sekor

Wenn wir mit dem Rechnen aller BGE-Modelle durch sind, hätte ich hier mal ein paar einfache Vorschläge, wie wir unseren Sozialstaat wieder in den Zustand versetzen können, der den Namen dann auch verdient.
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Ich wurde von der Sozialpiraten gebeten, zum Beschluss PA284 in Offenbach einen Kommentar zu verfassen. Das habe ich gemacht, hier das Ergebnis:
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Wir haben in Offenbach beschlossen, dass wir uns für ein BGE stark machen wollen. Soweit so gut.

Ich habe in einem Interview mit dem Tagesspiegel zum BGE-Beschluss gesagt, dass sich hier “ein paar Populisten mit markigen Worten eine dünne Mehrheit geholt haben um ein Thema einfach durchzudrücken”. Diese Aussage bezog sich auf die Tatsache, dass nur wenige Stimmen mehr als erforderlich gezählt wurden, sowie auf die Reden, die zur Überzeugung des Parteitags gehalten wurden.

Folgende Mail erreichte mich vom Mitbegründer der Sozialpiraten Olaf ‘Thoth23′ Wegner mit der Bitte um Weiterleitung an die bayerischen Piraten:
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Piraten wollen Politik machen – und ist klasse. Piraten wollen neue Wege gehen – auch das ist wichtig. Piraten wollen ein BGE – Moment, nicht so schnell! Es ist nicht klar, wie groß der Anteil der Piraten ist, die ein BGE wirklich wollen – die Frage, die ich dazu in Bingen dem BPT gestellt habe, war: “Wer findet die Idee “Grundeinkommen” Prinzipiell gut? Ein Meinungsbild.” Daraus ein “PIRATEN sind mehrheitlich für ein BGE” zu konstruieren ist ziemlich gewagt. Außerdem haben mir mehrere grundsätzliche Befürworter eines BGE bestätigt, dass ihn klar ist, dass derzeit keine sofort umsetzbaren Konzepte vorliegen. Sollen die PIRATEN wirklich eine Illusionistenpartei – ist nicht von mir – umgewandelt werden?
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