Stefan Körner

Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Freies WLAN? In Deinem Land nicht verfügbar!

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WLAN

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Vor vielen Jahren, damals hatte man noch Handys statt Smartphones und Notebooks statt Tablets, hatte ich bei einer Tasse Kaffee in meinem Lieblingscafé eine wunderbare Vorstellung: Eines Tages werden wir uns in einem Café sitzend genauso selbstverständlich über ein freies WLAN mit dem Internet verbinden, wie wir in der dort ausliegenden Tageszeitung blättern. In vielen Ländern der Welt ist das heute tatsächlich Realität.

Aber ausgerechnet in dem Land, dessen Regierung uns so gerne führend in Sachen Digitalisierung sähe, ist man genau davon weiter als irgendwie vorstellbar entfernt. Und heute, am Tag gegen Internetzensur hat unsere Bundesregierung einen neuen Referentenentwurf zum Telemediengesetz vorgelegt. Er ist wahrlich ein großer Wurf – halt leider zurück in die Richtung digitale Steinzeit. Statt wie von Gabriel vollmundig angekündigt endlich dafür zu sorgen, dass wir in Deutschland mehr WLAN bekommen, wird weiterhin darauf bestanden, dass einen Zugang zum Internet nur bekommt, wer sich eindeutig identifiziert.

Statt also endlich dafür zu sorgen, dass Freifunk-Initiativen eine Chance haben, ohne Bedrohung von Hilfskonstrukten wie der Störerhaftung Besuchern und Bewohnern gleichermaßen einen freien Zugang zum Netz zu bieten, werden die Anbieter kommerzieller Hotspots vom Regierungsentwurf sogar noch bevorzugt. Der SPD-Politiker Gabriel zeigt sich wieder einmal als Freund der Industrie statt der Freiheit, und die Regierung beweist ein weiteres Mal, warum es für sie eben wirklich Neuland ist, wenn sie „irgendwas mit Internet“ macht.

Und freies WLAN in jedem Restaurant und Café? Finden wir im nächsten Urlaub im Ausland wieder.

Klarmachen zu Ändern.

8 Kommentare

  1. Sehr guter Text. Weiter so!

  2. Hey Stefan, sage ich doch und seit Jahren Kernthemen, Kernthemen und alles andere an Parteiprogramm auf die Kernthemen zurück führen/verweisen… Füert di, ahoi und Bestes, Dragon

  3. Prima @Stefan, wenn Du sonst noch ein paar Anregungen brauchst, wie das Schiff wieder flott wird, Du weißt wo mein Haus wohnt. 🙂

  4. Solange unsere Regierung wieder über die Einführung der Vorratsdatenspeicherung nachdenkt, zeigt das, dass die doch überhaupt keine Ahnung haben wie die Welt da draussen tickt. Bei dem neusten Entwurf frage ich mich manchmal, ob Gabriel den überhaupt gelesen hat bzw. wer seine Kommentar zum Gesetzesentwurf schreibt. Realitätsferner kann man sowas ja nicht kommentieren.

    Leider ist die Situation in Deutschland noch nicht so mies wie z.B. in Griechenland, dass hier eine Partei aus dem Schatten der Großen hervortreten kann. Die Piraten hatten ja mal eine Chance, aber haben sich ja leider dafür entschieden sich selbst zu zerstören.

    • Es ist richtig, die Regierung zeigt regelmäßig, dass sie von den Auswirkungen der Digitalen Revolution vollkommen überrascht wird und darauf komplett planlos reagiert. Ich glaube, es wird noch eine Weile ziemlich viel Überzeugungsarbeit kosten, bis den Menschen klar wird, wie wenig die Regierung von dem versteht, was sie da tut.

      Allerdings muss ich beim zweiten Punkt widersprechen: Die Piraten haben sich nicht zerstört. Wir sind nach wie vor da, gestalten mit mehr als 450 Mandatsträgern auf allen Ebenen tagtäglich Politik mit und werden uns als Partei auch zukünftig darum kümmern, dass die Menschen- und Bürgerrechte in der digitalisierten Welt gewahrt werden und die Möglichkeiten und Chancen der Kommunikations- und Wissensgesellschaft für eine lebenswerte Zukunft genutzt werden.

      Oder um es kurz zu formulieren: Klarmachen zum Ändern gilt nach wie vor. 🙂

  5. Pingback: Störerhaftung: Gabriels Gesetz bleibt Killer für öffentliches Internet und Freifunk | Piratenpartei Niedersachsen

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