Stefan Körner

Freiheitskämpfer in der Digitalisierten Demokratie

Freies WLAN? In Deinem Land nicht verfügbar!

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WLAN

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Vor vielen Jahren, damals hatte man noch Handys statt Smartphones und Notebooks statt Tablets, hatte ich bei einer Tasse Kaffee in meinem Lieblingscafé eine wunderbare Vorstellung: Eines Tages werden wir uns in einem Café sitzend genauso selbstverständlich über ein freies WLAN mit dem Internet verbinden, wie wir in der dort ausliegenden Tageszeitung blättern. In vielen Ländern der Welt ist das heute tatsächlich Realität.

Aber ausgerechnet in dem Land, dessen Regierung uns so gerne führend in Sachen Digitalisierung sähe, ist man genau davon weiter als irgendwie vorstellbar entfernt. Und heute, am Tag gegen Internetzensur hat unsere Bundesregierung einen neuen Referentenentwurf zum Telemediengesetz vorgelegt. Er ist wahrlich ein großer Wurf – halt leider zurück in die Richtung digitale Steinzeit. Statt wie von Gabriel vollmundig angekündigt endlich dafür zu sorgen, dass wir in Deutschland mehr WLAN bekommen, wird weiterhin darauf bestanden, dass einen Zugang zum Internet nur bekommt, wer sich eindeutig identifiziert.

Statt also endlich dafür zu sorgen, dass Freifunk-Initiativen eine Chance haben, ohne Bedrohung von Hilfskonstrukten wie der Störerhaftung Besuchern und Bewohnern gleichermaßen einen freien Zugang zum Netz zu bieten, werden die Anbieter kommerzieller Hotspots vom Regierungsentwurf sogar noch bevorzugt. Der SPD-Politiker Gabriel zeigt sich wieder einmal als Freund der Industrie statt der Freiheit, und die Regierung beweist ein weiteres Mal, warum es für sie eben wirklich Neuland ist, wenn sie „irgendwas mit Internet“ macht.

Und freies WLAN in jedem Restaurant und Café? Finden wir im nächsten Urlaub im Ausland wieder.

Klarmachen zu Ändern.

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  1. Pingback: Störerhaftung: Gabriels Gesetz bleibt Killer für öffentliches Internet und Freifunk | Piratenpartei Niedersachsen

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