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Meine Rede zum Piratigen Aschermittwoch 2012 im Wortlaut – mehr oder weniger.

Horst Seehofer hat 4265 Fans. Auf seiner Facebook-Seite. Die übrigens eine Fanpage ist. Da hat man keine Freunde. Aber wahrscheinlich denkt sich Seehofer: ich brauch Wähler, keine Freunde.

Die CSU hat sich vor kurzem in Wildbad Kreuth getroffen. Irgendwie machen die das dauernd. Zumindest wenn ich die Zeitung aufschlage. Vielleicht sollte ich mir das Wildbad Kreuth doch mal ansehen. Aber zurück zum Thema.
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Meine Rede bei der Kundgebung gegen ACTA in Regensburg am 11.02.2012 vor rund 2000 Teilnehmern der Demo:

Der Fischereiausschuss! Auf der Homepage des Fischereiausschusses der Europäischen Union steht: “Das zentrale Anliegen unseres Ausschusses in dieser Wahlperiode ist zweifellos die laufende Reform der gemeinsamen Fischereipolitik, an der das Europäische Parlament mitwirkt.”

Ihr fragt euch, was das mit ACTA zu tun hat? Das frage ich mich auch. Fakt ist, dass genau der Fischereiausschuss es war, der in einer nicht öffentlichen Sitzung am 16. Dezember 2011 den Beschluss zur Unterzeichnung eines “internationalen Handelsabkommens zum Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen” – kurz ACTA genannt – getroffen hat.

Wenn ihr mich fragt: Das stinkt, und zwar nicht nach Fisch, sondern nach Mauschelei.
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Das folgende Interview gab ich vor einigen Wochen Fabian Hardt und Christina Heier von der “besten Schülerzeitung Deutschlands – Innfloh”

Trotz ihres beispiellosen Aufstiegs in den letzten Monaten müssen sich die Piraten nach wie vor häufig als “Spaßpartei” bezeichnen lassen. Das Interview mit dem bayerischen Landesvorsitzenden Stefan Körner zeigt jedoch, dass politische Ahnungslosigkeit nicht das Problem der Partei ist – höchstens zu viel Idealismus.

von Fabian Hardt, Q12, und Christina Heier, Q12
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Hier ein Gastbetrag von Michael Fuchs-Gamböck, Pirat aus Oberbayern.

Warum ich Pirat bin

Am 11.11.11 wurde ich Mitglied einer politischen Partei. Das Datum ist symbolisch gewählt: Nicht nur ist die “1” für mich die ästhetisch ansprechendste und eleganteste Zahl. Sie ist auch die erste Zahl überhaupt, steht somit für Neuanfang. Man mag sich gar nicht ausmalen, wie viel Neuanfang in sechs aufeinander folgenden Einsen steckt…
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Der Bundesparteitagsbeschluss zur Neuordnung des deutschen Sozialsystems erhielt auch in Bayern bei einer Onlineumfrage unter allen Mitgliedern im Landesverband fast die erforderliche 2/3-Mehrheit und bestätigt damit die Forderung des BPTs nach einem Mindestlohn und der Prüfung der Möglichkeiten, ein Grundeinkommen für jeden Bürger zu schaffen.
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Wenn wir mit dem Rechnen aller BGE-Modelle durch sind, hätte ich hier mal ein paar einfache Vorschläge, wie wir unseren Sozialstaat wieder in den Zustand versetzen können, der den Namen dann auch verdient.
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Ich wurde von der Sozialpiraten gebeten, zum Beschluss PA284 in Offenbach einen Kommentar zu verfassen. Das habe ich gemacht, hier das Ergebnis:
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FORSA hat am vergangenen Wochenende eine von der Bayernpartei in Auftrag gegebene Umfrage veröffentlicht. Dieser zufolge liegen die PIRATEN in Bayern derzeit bei 6% und würden in den Landtag einziehen. Da hierzu bereits einige Presseanfragen nach einer Stellungnahme kamen, haben wir heute morgen eine Pressemitteilung veröffentlich.
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Wir haben in Offenbach beschlossen, dass wir uns für ein BGE stark machen wollen. Soweit so gut.

Ich habe in einem Interview mit dem Tagesspiegel zum BGE-Beschluss gesagt, dass sich hier “ein paar Populisten mit markigen Worten eine dünne Mehrheit geholt haben um ein Thema einfach durchzudrücken”. Diese Aussage bezog sich auf die Tatsache, dass nur wenige Stimmen mehr als erforderlich gezählt wurden, sowie auf die Reden, die zur Überzeugung des Parteitags gehalten wurden.

Folgende Mail erreichte mich vom Mitbegründer der Sozialpiraten Olaf ‘Thoth23′ Wegner mit der Bitte um Weiterleitung an die bayerischen Piraten:
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Es ist mir zutiefst zuwider, wenn im Namen der Gleichberechtigung eine Ungerechtigkeit einfach durch eine andere Ungerechtigkeit ersetzt wird. So kann ich meine Haltung zur Genderpolitik der GRUENEN in einen Satz bringen.
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