Dez
19
2011
BGE 2.0
Geschrieben von Stefan in Allgemein, tags: BGE, Gerechtigkeit, Hartz4, Sozialhilfe, Sozialstaat, SteuernWenn wir mit dem Rechnen aller BGE-Modelle durch sind, hätte ich hier mal ein paar einfache Vorschläge, wie wir unseren Sozialstaat wieder in den Zustand versetzen können, der den Namen dann auch verdient.
- Jeder Antragsteller von Sozialleistungen gilt als ehrlich. Es reicht, dass er versichert, dass seine gesamten Einkünfte unter einer definierten Grenze liegen. Der Antrag dazu umfasst nicht mehr als ein DIN A4 Blatt.
- Die Leistungen, die von Staat gewährt werden, werden deutlich angehoben. Eine monatelange Diskussion um 5 Euro ist einfach nur beschämend.
- Arbeitsvermittlung und Sozialhilfe werden wieder getrennt. Schröders Agenda 2010 ist gescheitert, wir können die Schönrechnerei darin einfach wieder aufhören. Hartz IV ist nicht sozial sondern das Gegenteil davon.
- Zur Finanzierung der Sozialhilfe werden nicht die Konsumsteuern erhöht sondern der Spitzensteuersatz wieder auf einen Wert über 50% angehoben. Da war er früher schon mal und das war gut so.
Dann haben wir zumindest denen etwas Gutes getan, die selbst nicht – aus welchen Gründen auch immer – nicht für ihren Lebensunterhalten sorgen können. Wir sind, und da stimme ich den Befürwortern der verschiedenen BGEs zu, ein sehr reiches Land in dem genug für alle da ist. Es sollte möglich sein, für die zu sorgen, die unsere Hilfe brauchen. Es ist eine Frage der Umverteilung – nicht des Systems.
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Das finde ich ein prima BGE-Modell
(Sorry das konnte ich mir nicht verkneifen)
full ack.
Aber folgende Probleme sind immer noch nicht gelößt : Dieses System was du vorschlägst benötigt doch Vollbeschäftigung, welches wir aber nicht garantieren können.
Eine weitere Frage bleibt : Wie man dafür sorgen kann, dass sich jeder weiterbilden/entfalten/u-name-it kann ohne Saktionen zu befürchten.
Folgendes Problem bleibt auch hier, genau wie beim BGE, das langfristig das Kapital zu wenigen Menschen fliest und somit, der Staat weniger Geld hat um das System zu finanzieren. Die Frage die sich hier stellt, wie kann man ein Wirtschaftssystem am laufen halten, ohne zu starkt Enteignen.
Vieleicht mit eine Erbschaftsteuer incl. einem Freibetrag und Steuerbetrag von 99 % ? Somit wäre der Geldkreislauf doch geschlossen, und man schränkt die Freiheit der toten Person nicht ein. Ist nur ein Vorschlag zur Diskussion.
PS: Rechtschreibfehler, die man finden, kann man behalten.
Ab ins Wahlprogramm für den LPT12.1 damit
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik
Magst Du diesen Vorschlag noch ein wenig konkretisieren?
- Wird nur erfragt, ob das Einkommen unter dem Grenzwert liegt, oder ist auch die Höhe relevant?
- Spielt eigenes Vermögen eine Rolle?
- Wie wird mit Mehrpersonenhaushalten verfahren?
- In welcher Größenordnung sollen die staatlichen Leistungen angehoben werden?
- Wie hoch soll der Spitzensteuersatz liegen, und ab welchem Einkommen soll er gezahlt werden?
Diese Formulierung läßt auf jeden Fall auch die Wertschätzung für schwächere Mitglieder unserer Gesellschaft erkennen!
Eine hochzivilisierte Gesellschaft muss das leisten können.
Schöne Grüße
@Ferhat Ziba:
Nein, du brauchst dazu nur eine ausreichend geringe Arbeitslosenquote. “Vollbeschäftigung” ist eine inzwischen maßlos überbewertete Vokabel in diesem Kontext.
@Michael Ebner:
Sag Du mir, wie hoch der Spitzensteuersatz bei ansonstem unveränderten Parametern sein müsste, um sagen wir 10 Milliarden mehr einzunehmen und wieviel wir damit Hartz IV anheben könnten. Ich denke, das Ergebnis wäre schon ein erster Schritt.
Sozialhilfe kann imo ein grundsätzliches Problem unserer aktuellen Gesellschaft nicht lösen: Ein (stetig kleiner werdender) Teil der Bevölkerung ist Teil eines 100% fremdbestimmten Arbeitsmarktes und darf sich als vollwertiger Teil der Gesellschaft fühlen, der andere (langfristig größer werdende) Teil ist es nicht; der bleibt Bittsteller und Almosenempfänger. Und da diese beiden Bevölkerungsgruppen, durch radikalen Sozialabbau, in erbitterte Konkurrenz miteinander getrieben wurden, hat auch der erste Teil eine sehr schlechte (eigentlich kaum mehr vorhandene) Verhandlungsposition gegenüber den Kapitalseignern. Das wiederum hat bereits dazu geführt, dass verhältnismäßig viele Arbeitnehmer schon jetzt ihre Haut für sittenwidrige Hungerlöhne zu Markte tragen müssen (Leiharbeit, geringfügige Beschäftigungen). Diese haben, aufgrund ihres niedrigen Einkommens, auch keine Chance für die eigene Rente vorzusorgen. Dramatisch ansteigende Altersarmut ist somit schon vorprogrammiert. Ganz zu schweigen davon, dass diese Bevölkerungsgruppen natürlich auch keine finaziellen Mittel haben, die sie in die Ausbildung ihrer Kinder investieren könnten.
Das BGE würde die Karten FÜR ALLE neu mischen. Sozialhilfe hingegen wäre aus meiner Sicht nur ein anderer Name für soziales Abstellgleis.
Die Forderung zur Sozialhilfe zurückzukehren klingt für mich mittlerweile nur noch wie das nostalgische “ach, früher war doch alles besser”, das imo ein Ausdruck von Konservatismus ist.
btw das hier ist ja auch gut:
Super “nur”. Na dann.
Wenn die Arbeit gerechter verteilt wird könnte jeder weniger arbeiten.
Wenn niemand mehr gezwungen wäre als Angestellter unter 800 Euro zu arbeiten und damit zum Aufstocker zu werden würden sich sicherlich auch einige Probleme lösen. Dann würden zwar einige Preise steigen, jedoch wäre mir das lieber als die Schlecker-Kassierer indirekt über Steuern mitzufinanzieren.
Wie wärs mit einem Rentenmodell wie in der Schweiz? Aufhebunf der Beitragsbemessungsgfrenze… mir wird zuviel ums Arbeitslosengeld geredet – Es gibt auch Leute die das zahlen – darum sollte man sich ebendfalls mal Gedanken machen!!
Liebe Piraten und Mitbürger,
derzeit sind nur etwas über 40% der Bevölkerung in Deutschland im Sinne des Arbeitsrechtes “Beschäftigte”.
Irgendwie MUSS ja auch der Mensch an den Errungenschaften der Rationalisierung und Automation “beteiligt” sein.
Wenn es so bleibt wie es jetzt ist, dann werden nur diejenigen welche ein “grosses Vermögen” durch diese die letzten
40 Jahre gelaufenen Prozesse in den verschiedensten Bereichen des Arbeitslebens haben, erhalten haben “immer reicher”.
Diese “Vermögen” wurden aber nicht von diesen Menschen “alleine” geschaffen, sondern von der großen Mehrheit der
Menschen in unserem Land.
Diese Vermögen werden dann, noch zusätzlich mit der Geißel des “Zinseszinses” belohnt von diesen Generationen zu
DEREN nächsten Generationen auf ewig “weitervererbt”.
Das kann doch so nicht richtig sein! Damit würden die “Armen und deren unschuldige Kinder” nämlich immer “ärmer”,
während diese “Glück-Geld-Säcke” immer noch “reicher” werden würden bis ihnen eines Tages “die ganze Welt inklusive
aller Regierungen gehört”. Auf diesem Weg sind wir LEIDER schon.
Ein BGE – bedingungsloses Grundeinkommen – besser “bürgerliches Grundeinkommen” ist hingegen ein Schutz die
(noch) vorhandene “Masse des Volkes” in den Grundwerten wie Überleben, Existenz, Ausbildung usw. nachhaltig
zu SCHÜTZEN. Darum geht es. Das ist “Gerechtigkeit”!
Wir sprechen hier nicht von einem “Almosen” – sondern schon von einem monatlich ausreichenden Betrag je Bürger!
Stefan – “Sektor” – ich weiss, dass Du kein Freund des BGE bist. Aber halte Dich bitte an den 2/3-Beschluss!
Es ist ein BGE – BEDINGUNGSLOSES Grundeinkommen – abgestimmt und NICHT die Rückkehr zum alten Sozialhilfe-
Ungerechtigkeitssystem.
Das Geld welches “verteilt” wird, ist jetzt schon “im Topf” und es wird “nicht teurer”!
Mehr dazu ist z. B. hier:
http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonder…deinkommen
http://www.querdenkerforum.de/forum/showthread.php?tid=5173
Piratige Grüße
Enter-Mario