PIRATEN eine Volkspartei?
Geschrieben von Stefan in Allgemein, tags: Partei, Piraten, Programm, VollprogrammJede Diskussion um die Erweiterung unseres Parteiprogramms enthält das Argument, dass unsere Wähler uns am Infostand fragen, was wir zu diesem oder jenem Thema sagen. Unterlegt wird das Argument mit der Angst, ein Wähler könnte uns seine Stimme versagen, wenn wir zu einem Thema keine Aussage machen.
Ich denke, NRW hat am vergangenen Sonntag gezeigt, dass auch in möglichst breites Programm nicht dafür sorgt, dass wir automatisch mehr Wählerstimmen gewinnen. Ich bin vielmehr davon überzeugt, dass unsere Chance darin besteht, dass wir eben keine der inzwischen beliebig austauschbaren Parteien mit Vollprogramm sind!
Um es ganz klar auszudrücken: Der Gesprächspartner am Infostand sagt uns, er könne uns nicht wählen, wenn wir keine Aussage zu seinem Lieblingsthema machen. Er gibt uns aber auch nicht die Garantie, dass er uns wählt, wenn wir es tun. Er kann uns seine Zustimmung immer noch versagen, weil wir die falsche Aussage getroffen haben oder er uns einfach nicht zutraut, das gegebene Wahlversprechen auch einzuhalten.
Warum sind die meisten von uns Piraten geworden? Sicher nicht, weil wir für oder gegen einen Atomausstieg streiten wollten. Wir sind Piraten geworden, weil wir eine Zensur des Internets verhindern wollen. Wir sind Piraten, weil wir überzeugt sind, dass Informationen niemandem gehören. Wir sind Piraten, weil wir das Grundgesetz schützen und die Freiheit bewahren wollen.
Wolfgang Preiß hat in seinem Blog erklärt, warum er jeden Antrag auf Programmerweiterung ablehnen wird – unabhängig davon ob er dem Punkt eigentlich zustimmen oder ihn sowieso ablehnen würde sobald es um ein Thema geht, dass nicht zu unseren Kernthemen gehört. Ich stimme bei weitem nicht mit allem überein, was Wolfgang so bloggt, kann hier aber nur beipflichten!
Lasst uns dafür sorgen, dass die PIRATEN für jeden wählbar bleiben, der Demokratie und Menschenrechte, Grundgesetz und freies Wissen als elementar betrachtet unabhängig davon, ob er Grün, Gelb, Rot oder Schwarz in der Gesinnung ist!
Es bleibt also dabei: „Klarmachen zum Ändern!“
Einträge (RSS)
Hört hört
[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Otmar S, Piratenmond-BY, P-Mond Exquisit, Piraten-Mond, Andreas Zottmann und anderen erwähnt. Andreas Zottmann sagte: Volle Zustimmung, aber das weisst Du ja! RT @sekor: Hier meine Meinung http://bit.ly/9uyYpp [...]
Demokratie und Menschenrechte, Grundgesetz und freies Wissen als elementar betrachtet
Das ist wie der Weltfrieden bei jedem der Fall. Das ist ein reiner Allgemeinplatz, eine Phrase. Trotzdem wir keine Tierschutzpartei und auch keine “Grundrechtepartei” 10% erringen können.
Warum sind die meisten von uns Piraten geworden? Sicher nicht, weil wir für oder gegen einen Atomausstieg streiten wollten. Wir sind Piraten geworden, weil wir eine Zensur des Internets verhindern wollen. Wir sind Piraten, weil wir überzeugt sind, dass Informationen niemandem gehören. Wir sind Piraten, weil wir das Grundgesetz schützen und die Freiheit bewahren wollen
Vielleicht wäre es wichtig den Wähler zu fragen was er möchte. Aber das verneinst Du ja oben als nicht relevant denn dieser will ja ganz egoistisch ja nur zu dem etwas wissen was ihm wichtig erscheint.
Würde mich interessieren welche offenbar sehr selektiven Grundgesetz-Artikel Du ansprichst. Das musst Du noch konkretisieren. Den Sozialstaat, Gewaltenteilung, Europa-Rechte u.ä. kannst Du ja offenbar nicht meinen, denn das geht weit über Kernthematiken hinaus. Ebensowenig kannst Du die Austrahlung von Patenten meinen, also die Verteilung von Vermögen, des BIP, Preisentwicklung auf dem Pharmamarkt, Krankenkassen-Kostenexplosion, Monopolisierung aufgrund von Patenten, Marktverzerrungen, Arbeitslosigkeit.
Ich glaube nicht, das Dir in Konsequenz überhaupt bewusst ist was im bisherigen Kernprogramm implizit enthalten ist. Der Trost kann sein, das Du damit nicht alleine stehst. Ihr reduziert Patente auf das Internet und das Grundgesetz auf die Meinungsfreiheit oder vice versa.
Also – Aufgabe für Dich: präzisiere einmal einem Wähler was Du mit dem Schutz des Grundgesetzes meinst und warum Du denn dagegen bist das Dinge patentiert werden. Was ist an Patentmonopolen so schlimm?
Erkläre mir das als Wähler einmal. Hier und jetzt bitteschön diese Beiden Dinge. Danach reden wir weiter.
Grüße
ALOA
ALOA:
DU wirst sicher nicht die Lösung für “die Verteilung von Vermögen, des BIP, Preisentwicklung auf dem Pharmamarkt, Krankenkassen-Kostenexplosion, Monopolisierung aufgrund von Patenten, Marktverzerrungen, Arbeitslosigkeit.” haben.
Und nur weil DU behauptest aus den Patentforderungen folgert irgendein obskures Wirtschaftsmodell wird das nicht Realität oder allgemeiner Piratenglaube.
Ach ja, der kommentar vorher kommt nicht von sekor, sondern von mir, Stefan Ackermann…..
Stefan.
Wann/wo habe ich behauptet aus dem Programm würde ein Wirtschaftsmodell folgern?
Due kennst das Programm? :
http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Patentwesen
- Grundsätzlich wollen wir einen freieren Markt
- Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der Märkte erklärtes politisches Ziel unserer Partei.
- Patente als staatlich garantierte privatwirtschaftliche Monopole stellen grundsätzlich eine künstliche Einschränkung der allgemeinen Wohlfahrt dar
- Der hohe Geldbedarf und die monopolartige Struktur dieses Marktes…
- …bedürfen einer Reorganisation, um die gesellschaftlichen Ressourcen sinnvoll einzusetzen und nicht durch Blockaden…..
- …. und zum Vorteil Einzelner zu vergeuden.
Du kannst gerne dem Programm(!) ein obskures Wirtschaftsmodell unterstellen. Du solltest es jedoch nicht mir unterstellen. Es sind dort eine ganze Menge Elemente enthalten – von der Monopolisierung/Marktöffnung, dem “Vorteil Einzelner” (=Verteilung), sinnvollem Einsetzen der Ressourcen (Effizienz).
Wir haben uns z.T. an den Schweden orientiert:
http://wiki.piratenpartei.de/PP:_“Grundsatzerklärung”
Jens und ich zeichneten bekanntlich im Vorfeld der Gründung Verantwortlich für diese Teile des Programmes. Daher weiß ich recht gut was dort steht, was bei den Schweden geschrieben steht und das dies in Beiden Programmen explizit auch einen wirtschaftlichen und einen Verteilungscharacter hat.
Das ist nicht obskur sondern Piratenprogramm – auch in Schweden.
Grüße
Otmar
Link oben scheint nicht zu gehen.
Versuche es hierüber:
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpartei_Schweden#Programm